Foto: Bundesamt für den Zivildienst

Die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am Montag ihre Pläne für den Zivildienst vorgestellt. Nachdem die Regierung plant den Wehrdienst auszusetzen, bedeutet dies auch das Ende des Zivildienstes in dieser Form. Daher möchte nun die Bundesfamilienministerin einen freiwilligen Zivildienst schaffen.

Dieser freiwillige Zivildienst soll auch staatlich gefördert werden. Nach Berechnungen des Ministeriums müssen etwa 35.000 Freiwillige pro Jahr einen solchen Zivildienst ableisten um die bisherigen funktionierende Strukturen zu erhalten. Damit wäre er für den Bund kostengünstiger als der heutige Zivildienst. Die Regeldauer wäre ein Jahr, die Mindestdauer sechs und die Höchstdauer 18 Monate. In Ausnahmefälle wäre lt. Mitteilung des Bundesministeriums auch eine Erhöhung auf bis zu 24 Monaten möglich.

Wie bisher auch sollen die Zivildienstleistende ihren Dienst in sozialen Einrichtung der Wohlfahrtsverbände, der Kommunen und anderer Träger ableisten. Auch neu wäre, dass der freiwillige Zivildienst für Männer und Frauen geöffnet wird und auch für Menschen jeden Alters. Einen freiwilligen Zivildienst kann man ab 16 Jahre machen, aber es wäre auch möglich, dass Rentner oder Arbeitssuchende einen freiwilligen Zivildienst ableisten.

Die vorgestellten Überlegungen sind Teil eines Prüfberichtes des Bundesfamilienministeriums über die Folgen eventueller Veränderungen der Wehrpflicht für den Zivildienst. In den Bericht fließen darüber hinaus die Stellungnahme der Mitglieder des Beirats für den Zivildienst, der betroffenen Verbände sowie der 632 größten Zivildienststellen ein. Dieser Bericht soll als Grundlage für weitere Diskussionen dienen.

Die Wohlfahrtsverbände sehen die Pläne der Bundesfamilienministerin kritisch. Sie kritisieren dass es mit dem Freiwillig Sozialen Jahr (FSJ) und dem Freiwillig Ökologischen Jahr (FÖJ) schon funktionierende Freiwilligendienste gibt. So teilt die Caritas in einer Pressemitteilung mit, dass es nicht sinnvoll ist, “neben den subsidiär organisierten Jugendfreiwilligendiensten staatliche Zivildienststrukturen als unnötige Parallelstruktur auszubauen”. Die Diakonie sieht die Gefahr, das bisher erfolgreich bestehende Freiwillige Jahr durch die Planung der Ministerin zu unterlaufen. “Das darf nicht passieren. Das Freiwillige Soziale Jahr muss ausgebaut und finanziell ebenso ausgestattet werden wie ein möglicher freiwilliger Zivildienst. Nur so können Qualität und Plätze gesichert werden”, erklärt Kerstin Griese, Vorstand Sozialpolitik im Diakonischen Werk der EKD.

Man darf also gespannt sein wie sich die Regierung im Herbst entscheiden wird. Eine abschließende Entscheidung über die Zukunft von Wehrpflicht und Zivildienst soll nach den Parteitagen von CDU und CSU im Herbst getroffen werden.