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Bildungsgutscheine für Kinder – sinnvoll oder nicht?

In der Diskussion über eine mögliche Reform des Hartz-IV-Systems, hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen auch Bildungsgutscheine für Kinder in Spiel gebracht. Das heißt das der Regelsatz für Kinder nicht steigt, sondern Eltern Gutscheine für bestimmte Einrichtungen bekommen. In Stuttgart gibt es schon ein solches System, nämlich die Stuttgarter Familiencard.

Der consilia::blog sprach nun mit Stefan Spatz, den stellvertretenden Leiter des Sozialamtes Stuttgart über dieses Projekt. Die Stuttgarter Familiencard wurde vor 10 Jahren eingeführt und ist eine Chipkarte die mit einem Betrag von 60 Euro aufgeladen ist. Kinder bis 16 Jahre erhalten diese Karte.

Spatz wies im Gespräch auch darauf hin, dass diese nicht nur an Hartz-IV-Haushalte ausgegeben wird, sondern auch an Familien deren Maximaleinkommen im Jahr 60.000 Euro unterschreitet. Daher sieht er auch keine Stigmatisierung von Hartz-IV-Empfänger durch die Karte. Zurzeit erhalten zwei Drittel der Stuttgarter Kinder und Jugendliche eine Familiencard. Auch ist vorstellbar, so Spatz, wenn ein bundesweites System eingeführt wird, dass dann Kinder die im Hartz-IV-Bezug sind einen zusätzlichen Beitrag auf die Karte bekommen. Schon jetzt gibt es für Hartz-IV-Bezieher eine Bonuskarte, mit der diese besondere Vergünstigungen bekommen.

Den Betrag von 60 Euro können die Kinder und Jugendlichen in über 200 Einrichtungen einlösen. Vorteil für die Stadt ist, dass diese das Angebot steuern können. Auch kann mit der Karte zum Beispiel Schulausflüge oder Klassenfahrten bezahlt werden, für die normalerweise kein Geld da ist. Wenn eine Einrichtung kein eigenes Lesegerät für die Karte hat, können die Benutzer in städtischen Einrichtungen sich den Betrag abbuchen lassen und erhalten dann eine Quittung die sie dann einlösen können.

Auswertungen ergaben, dass zur Zeit 80 Prozent des Guthabens ausgenutzt werden, mit einer steigenden Tendenz. Das Budget der Stadt Stuttgart für dieses Projekt ist mit 3,7 Millionen Euro angesetzt.

Meiner Meinung nach sind sog. Bildungsgutscheine oder die Familiencard in Stuttgart eine gute Möglichkeit um Kinder aus sozial schwächeren Familien zu fördern. Ich denke der Staat hat den Auftrag gerade Kinder aus solchen Familien zu fördern. Von daher kann es aus meiner Sicht nur von Vorteil sein, wenn man hier möglichst effizient mit Steuermitteln umgeht. Insofern finde ich ein Angebot bei dem der Staat die Angebote steuern kann gut und wichtig. Denn gerade durch diese Steuerung der Angebot kann die Entwicklung der Kinder – aus meiner Sicht – gefördert werden, da man Ihnen den Zugang zu verschiedensten sportlichen und kulturellen Einrichtungen sowie Bildungseinrichtungen ermöglicht.

Ich möchte nochmal drauf hinweisen, dass ich hier nicht den Eltern unterstellen möchte, dass sie Geld das dem Kind zusteht nicht für das Kind ausgeben sondern anderweitig. Aber ich denke gerade in Zeiten von knappen finanziellen Mitteln des Staates ist es ein legitimes Mittel des Sozialstaates genau zu sagen was er fördern möchte und nicht. Dies kann er durch Bildungsgutscheine oder einer Familiencard tun.

Allerdings gibt es für mich auch Punkte die man bei einer Umsetzung eines solches System beachten muss: Es darf nicht sein das aus den bisherigen Regelsätzen für das Existenzminimum die Gutscheine herausgerechnet werden. Bildungsgutscheine müssen für mich – so wie es auch die Familiencard in Stuttgart ist – eine zusätzliche Familienförderung sein. Zu denke man könnte Bildungsgutscheine ausstellen und dadurch die Regelsätze kürzen halte ich für falsch! Außerdem muss auch auf die Qualität der Leistungen die gefördert werden soll geachtet werden. Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll wenn die Argen vor Ort festlegen könnten bei welchen Einrichtungen die Gutscheine einglöst werden können und wo nicht. Denn die Gefahr könnte bestehen bei einen solchen System das Anbieter ein schnelles qualitativ schlechtes Angebot stricken nur um das Gutscheingeld einzunehmen. Ich denke aber die Argen vor Ort können gut beurteilen welche Angebot von welchen Anbieter qualitativ hochwertig sind und daher als Einlösestelle für Gutscheine in Frage kommt.

Dass ein solches Angebot anscheinend von dem Begünstigen angenommen wird zeigen erste Zahlen aus Stuttgart; 80 Prozent des Guthabens wird eingelöst. Insofern wäre es aus meiner Sicht sinnvoll ein solches Projekt auch deutschlandweit zu starten. Allerdings mit einem festgelegten Zeitraum in dem nach zum Beispiel zwei Jahren evaluiert wird, ob die Leistungsempfänger diese Angebot auch wirklich nutzen und das zugeteilte Guthaben einlösen. Denn wenn Sie dies nicht tun, ist der Kind der Verlier und der Staat der Gewinner, weil er Geld spart. Dies kann aber nicht der Sinn sein einer solchen Reform sein und dann wäre Sie meiner Ansicht nach gescheitert und man müsste sich andere Instrumente überlegen!

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