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Rechtsanspruch auf Krippenplatz in Gefahr

(c) pixelio.de / hofschlaeger

Es galt als ein Steckenpferd der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen. Neben der Einführung des Elterngeldes, soll es ab 2013 auch einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für unter 3jährige Kinder geben.

Doch nun sehen die Spitzenverbände der Kommunen dieses Ziel in Gefahr und erwarten, dass der Ausbau der Kinderkrippen in Deutschland scheitert. Der Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, sagte gegenüber der Süddeutschen Zeitung:  „Wir können den Rechtsanspruch auf Betreuung von Kleinkindern im Jahr 2013 nicht erfüllen.” Daher verlangt er von der Bundesregierung, den Rechtsanspruch einzuschränken, andernfalls drohten den Städten und Gemeinden Klagen vieler Eltern.

Auch Stephan Articus, Geschäftsführer des Deutschen Städtetags, fordert Geld für den Ausbau von Kitas. Er fordert gegenüber der Süddeutschen Zeitung weitere Finanzhilfen, denn ohne diese könnten die Kommunen den Rechtsanspruch ab 2013 nicht umsetzten.

Das Problem begann schon beim Beschluss über das Gesetz. In der damaligen Debatte hat man sich in der Diskussion auf die Zielgröße 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren bis zum Herbst 2013 konzentriert. Allerdings steht dies nur in der Begründung des Kinderförderungs-Gesetzes. Rechtlich relevant ist jedoch der Paragraph, der den Eltern einen Rechtsanspruch zuspricht.

Auch wurde zuletzt eine Forsa-Umfrage veröffentlicht, in der 66 Prozent der jungen Frauen angaben, eine Krippe oder Tagesmutter einsetzten zu wollen. Bei jungen Akademikerinnen war dieser Wert sogar bei 78 Prozent. Allerdings gelten die Forsa-Ergebnisse unter Experten für überhöht, weil nur kinderlose Frauen befragt wurden. Aber auch Thomas Rauschenbach, Leiter des Deutschen Jugendinstituts, geht davon aus, dass der Bedarf im Bundesschnitt 2013 deutlich über vierzig Prozent liegen dürfte.

Man darf also gespannt sein, wie die neue Familienministerin Kristina Köhler (CDU) mit diesem Problem umgeht. Bisher erklärte nur ein Sprecher Köhlers, man halte sich an die Zusagen aus dem Jahr 2007.

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